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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie  des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 hier

Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates hier

Operationelles Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 

Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 17.11.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 18.12.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 14.10.2015 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 13.06.2016 hier 
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 01.10.2017 hier

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
(ANBest-P)

Hinweis: Die Europäische Kommission hat eine Neufestsetzung der EU-Schwellenwerte für öffentliche Aufträge in den Vergaberichtlinien vorgenommen. Ab 1. Januar 2018 gilt für Liefer- und Dienstleistungsaufträge ein Schwellenwert von 221.000 Euro (bisher 209.000 Euro).

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2014 MinBl (Datei folgt)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die bis zum 31.10.2016 eingeleitet wurden)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die ab dem 01.11.2016 eingeleitet werden)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption

 

 

Pressemeldungen

29.03.2018

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitsministerium und Europäischer Sozialfonds (ESF) fördern 49 Arbeitsmarkt-Projekte für Jugendliche

Im März ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz deutlich zurückgegangen.... mehr


28.02.2018

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Berufliche Weiterbildung sichert Wettbewerbsfähigkeit

Die Zahl der Arbeitslosen im Land ist im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken. Im Februar waren... mehr


31.01.2018

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Europäischer Sozialfonds hilft, Menschen in Arbeit zu bringen

Im Januar 2018 waren in Rheinland-Pfalz 107.665 Menschen arbeitslos gemeldet. Insgesamt waren 8.949... mehr


08.01.2018

Innovatives „Bedarfsgemeinschaftscoaching“ für Langzeitleistungsbeziehende

Zu Jahresbeginn ist in Rheinland-Pfalz der neue ESF-Förderansatz „Bedarfsgemeinschaftscoaching“... mehr