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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie  des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 hier

Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates hier

Operationelles Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 

Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 17.11.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 18.12.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 14.10.2015 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 13.06.2016 hier 
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 01.10.2017 hier

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
(ANBest-P)

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2014 MinBl (Datei folgt)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die bis zum 31.10.2016 eingeleitet wurden)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die ab dem 01.11.2016 eingeleitet werden)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption

 

 

Pressemeldungen

30.11.2017

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Trotz Rekord-Arbeitsmarktzahlen Langzeitarbeitslose nicht vergessen

Auch im November ist in Rheinland-Pfalz ein weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen.... mehr


02.11.2017

Neue Bestmarke: Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz erstmals unter 100.000

Die Arbeitslosigkeit hat in Rheinland-Pfalz im Oktober einen historischen Tiefstand erreicht.... mehr


19.10.2017

Jahreskonferenz des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Boppard zu Herausforderungen für Arbeitsmarkt der Zukunft

„60 Jahre ESF – Arbeitsmarktpolitische Herausforderungen gestern, heute und in der Zukunft“ – unter... mehr


29.09.2017

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitslosigkeit auf neuem Rekord-Tief – Arbeitsmarktpolitische Herausforderungen von morgen bereits heute angehen

„Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz im September auf ein neues Rekord-Tief gesunken. Die... mehr