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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie  des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 hier

Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates hier

Operationelles Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 

Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 17.11.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 18.12.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 14.10.2015 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 13.06.2016 hier 

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
(ANBest-P)

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2014 MinBl (Datei folgt)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die bis zum 31.10.2016 eingeleitet wurden)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die ab dem 01.11.2016 eingeleitet werden)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption

 

 

Pressemeldungen

31.03.2017

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Zukunftsfähige Arbeit in Rheinland-Pfalz

Im März ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz deutlich zurückgegangen.... mehr


22.03.2017

Bätzing-Lichtenthäler: 60 Jahre ESF – 60 Prozent für berufliche Weiterbildung

Am 25. März 2017 wird der 60. Jahrestag der Römischen Verträge gefeiert. Diese wurden am 25. März... mehr


01.03.2017

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Beschäftigungspiloten helfen Flüchtlingen bei der Arbeitsmarktintegration

Im Februar waren in Rheinland-Pfalz 117.804 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der... mehr


01.02.2017

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Neues ESF-Aufrufverfahren für Jobfüxe, Jugendscouts und Projekte zur Vorbereitung auf die Altenpflegehilfeausbildung gestartet

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Januar 2017 auf 118.496 angestiegen.... mehr