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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie  des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 hier

Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates hier

Operationelles Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 

Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 17.11.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 18.12.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 14.10.2015 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 13.06.2016 hier 

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
(ANBest-P)

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2014 MinBl (Datei folgt)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die bis zum 31.10.2016 eingeleitet wurden)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die ab dem 01.11.2016 eingeleitet werden)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption

 

 

Pressemeldungen

23.06.2017

Europa in meiner Region: Tag der offenen Tür im ESF-Projekt „JUWEL“ in Montabaur

Im Rahmen der Aktion „Europa in meiner Region“ veranstaltete das ESF-Projekt „JUWEL“ heute einen... mehr


31.05.2017

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitslosigkeit im Land sinkt im Mai auf Rekord-Tief

„Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Mai auf ein neues Rekord-Tief gesunken. Die... mehr


24.05.2017

Europa in meiner Region: Tag der offenen Tür im ESF-Projekt „Perspektiven eröffnen – Potenziale fördern“ in Bad Kreuznach

Im Rahmen der Aktion „Europa in meiner Region“ veranstaltete das ESF-Projekt „Perspektiven eröffnen... mehr


08.05.2017

Europa in meiner Region – Bätzing-Lichtenthäler besucht ESF-Projekt „Perspektive 2017“ in Bingen

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte am 8. Mai das ESF-Projekt „Perpektive 2017“... mehr