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Die Europäische Union als Wertegemeinschaft

Die EU versteht sich als Wertegemeinschaft. Warum ist das so und welche Werte prägen die Europäische Gemeinschaft? Die unten stehenden Texte können Sie zur Beantwortung der Fragen heranziehen.

Die Werteordnung der EU

Aus:
Eckhart D. Stratenschulte
Die Werteordnung der EU und ihre Grundlage: Eine klare Sache?

Einer der ersten Sätze, die man in Vorträgen und Präsentationen über die Europäische Union hört, lautet: "Die EU ist eine Wertegemeinschaft." Meist wird dieser Hinweis gegeben, um dem Vorurteil, die Europäische Union sei nur ein kalter Wirtschaftsverbund, entgegenzutreten.

In der Tat ist die EU Anfang der 1950er Jahre (damals als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, EGKS) nicht in erster Linie gegründet worden, um den wirtschaftlichen Fortschritt voranzubringen, sondern um den wichtigsten Wert überhaupt zu sichern: den Frieden. Fünf Jahre nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg begannen die Verhandlungen, die 1951 zum Vertrag über diese erste Europäische Gemeinschaft führten. Der Krieg mit weit über 50 Millionen Toten war jedem präsent, alle die am Verhandlungstisch saßen, hatten ihn erlebt und durchlitten.

Was sind die europäischen Werte?

Aus:
Die EU als Wertegemeinschaft;
Europäischer Salon (Positionen, Hintergrund)

Eine 2010 von der Europäischen Kommission durchgeführte Eurobarometer-Umfrage widmete sich der Europäischen Union (EU) als Wertegemeinschaft. Die befragten Bürger nannten Menschenrechte und Demokratie gleichzeitig als die Werte, die die EU am besten repräsentieren.

Die europäischen Werte sind auf Unionsebene ausdrücklich vertraglich verankert. So heißt es in Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union (EUV):

„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.

Die EU verpflichtet sich in ihrem Handeln - sei es innen- oder außenpolitisch - diesem Wertefundament. Ziel ist es, die Werte zu fördern (Art. 3 EUV). Sie sollen dabei nicht nur auf Unionsebene, sondern auch auf Ebene der Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten Beachtung finden. Werte sind fest verankerte Grundeinstellungen in einer Gesellschaft oder einzelner Personen, deren inhaltliche Bestimmung nicht abschließend vorgenommen werden kann. Sie sind in ihrer Bedeutung komplex und subjektiv. Auch unterfallen sie dem gesellschaftlichen Wandel und reflektieren politische, rechtliche sowie historische Entwicklungen. Die europäischen Werte haben ihren eigenen Gehalt und sind daher nicht deckungsgleich mit den nationalstaatlichen Wertegerüsten. Ihr Ursprung wurzelt aber in den mitgliedstaatlichen Wertetraditionen, die sich bis in die Antike zurückverfolgen lassen. Ebenso stehen europäische und nationale Werte in einem wechselbezüglichen Verhältnis zueinander, so dass von einem Werteverbund in der EU gesprochen werden kann.

Die Bedeutung des europäischen Wertefundaments ist insgesamt betrachtet nicht zu unterschätzen. Auf seiner Grundlage hat sich die Union heutiger Gestalt herausgebildet. Den gemeinsamen Werten ist dabei stets eine vereinende, die europäische Integration fördernde Wirkung zugekommen. Auch dienen sie der Bildung einer europäischen Identität und nicht zuletzt der Funktionsfähigkeit der EU. Sowohl die seit dem Vertrag von Lissabon verbindliche Grundrechte-Charta, in deren Präambel auf die Wertebasis der Union hingewiesen wird, als auch der geplante Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verdeutlichen einmal mehr, dass sich die Europäische Union auf vereinende Werte stützt.