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Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitsmarktpolitischer Erfolg nicht denkbar ohne ESF- und Landesförderung

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitsmarktpolitischer Erfolg nicht denkbar ohne ESF- und Landesförderung

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03.02.2016

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitsmarktpolitischer Erfolg nicht denkbar ohne ESF- und Landesförderung

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Januar 2016 leicht angestiegen. Insgesamt waren rund 12.813 mehr Menschen arbeitslos gemeldet als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote lag bei 5,6 Prozent. „Der leichte Anstieg der Arbeitslosenzahlen ist eine saisonbedingte Entwicklung, wie wir sie jedes Jahr verzeichnen. Rheinland-Pfalz nimmt aber weiterhin mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote im Bundesvergleich eine Spitzenposition unter den Bundesländern ein.


Im Durchschnitt lag die Arbeitslosenquote im Jahr 2015 bei 5,2 Prozent und damit auf dem niedrigsten Wert in den letzten 20 Jahren“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist nach Auskunft der Arbeitsministerin, kontinuierlich angestiegen: von 1.156.000 im Jahr 2005 auf 1.345.000 im Jahr 2015 und damit um 16 Prozent innerhalb von zehn Jahren. „Diese Daten zeigen, dass die rheinland-pfälzische Wirtschaft hervorragend aufgestellt ist. So liegt die Zahl der Erwerbstätigen im Bereich der industriellen Arbeitsplätze heute höher als vor der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise“, so Bätzing-Lichtenthäler.

„Die guten Quoten sind Zeugnis unserer erfolgreichen arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischen Schwerpunkte. Zugleich sind sie Ansporn, sich den kommenden Herausforderungen beispielweise bei der Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung zu stellen – ohne dabei diejenigen aus dem Blick zu verlieren, die sich teilweise schon seit Jahren um einen Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt bemühen“, erklärten die beiden Politikerinnen.

Ministerin Bätzing-Lichtenthäler verwies auf die Grundlagen, die den Erfolg der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik ausmachen: „Die Ziele unserer Arbeitsmarktpolitik sind klar umrissen. Wir setzen auf die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Unterstützung der Unternehmen bei der Schaffung von neuen zukunftsfähigen Arbeitsplätzen und die Öffnung des Zugangs in den Arbeitsmarkt für Arbeitslose durch Qualifizierung, Beratung und Betreuung.“

Der arbeitsmarktpolitische Erfolg sei ohne den Einsatz der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und die korrespondierenden Arbeitsmarktmittel des Landes nicht denkbar. So wird der Europäische Sozialfonds auch in der Förderperiode 2014-2020, die seit dem 1.1.2015 in die Umsetzung gegangen ist, ein zentraler Pfeiler der Arbeitsmarktpolitik des Landes sein. Insgesamt stehen für die Förderperiode ESF-Mittel in Höhe von rund 109 Millionen Euro zur Verfügung.

Zu Beginn des Jahres 2016 wurden insgesamt 60 im Vorjahr begonnene Projekte aus Mitteln des ESF und des Landes Rheinland-Pfalz gefördert. Weitere 197 Landes- und ESF-Projekte gingen zum 1.1.2016 an den Start. Aus dem ESF werden für das Jahr 2016 rund 14,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) unterstützt die Projekte mit weiteren 6,7 Millionen Euro.

Weitere Informationen zum ESF in Rheinland-Pfalz sind auf der Webseite www.esf.rlp.de zu finden.