Begleitausschuss

Zur Prüfung der Durchführung des ESF+-Programms in Rheinland-Pfalz auf Grundlage des Art. 38 der Verordnung (EU) Nr. 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.06.2021 wurde ein Begleitausschuss eingerichtet. Die konstituierende Sitzung fand am 13.09.2022 statt. Den Vorsitz im Ausschuss führt die ESF+-Verwaltungsbehörde im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz.

Aufgaben des Begleitausschusses
Die Aufgaben des Begleitausschusses sind insbesondere in Artikel 40 der Verordnung (EU) Nr. 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.06.2021 beschrieben. Hierzu zählen hauptsächlich

die Prüfung der Programmdurchführung einschließlich der Einhaltung der Etappenziele,
die Prüfung der Kommunikationsmaßnahmen,
die Genehmigung der Auswahlmethodik und -kriterien der Projektvorhaben,
die Genehmigung des abschließenden Leistungsberichtes,
die Genehmigung des Evaluierungsplanes sowie
die Genehmigung von Änderungsvorschlägen der Verwaltungsbehörde zum ESF+-Programm Rheinland-Pfalz.

Mitglieder des Begleitausschusses
Der Ausschuss setzt sich u.a. zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern

der Programmverwaltungsbehörde im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung,
der an der Umsetzung des ESF+ beteiligten rheinland-pfälzischen Landesministerien,
der Kommunen,
der Wirtschafts- und Sozialpartner,
der Zivilgesellschaft,
des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie
der Europäischen Kommission.

Eine Übersicht über die einzelnen im Begleitausschuss vertretenen Organisationen finden Sie hier.

Im Rahmen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit und zur Optimierung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente im Rahmen der Umsetzung des ESF+ wurden diese Organisationen bereits bei der Erstellung des ESF+-Programms Rheinland-Pfalz einbezogen.

Der Begleitausschuss hat in seiner konstituierenden Sitzung am 13. September 2022 eine Geschäftsordnung verabschiedet sowie die Kriterien zur Auswahl von Projektträgern und Projekten geprüft und genehmigt.

pdf-download der Geschäftsordnung hier
pdf-download der Kriterien zur Auswahl von Projektträgern und Projekten hier