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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen 2021-2027

Rechtsgrundlagen 2021-2027

VERORDNUNG (EU) 2021/1060 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (Dachverordnung)

VERORDNUNG (EU) 2021/1057 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1296/2013 (ESF+-Verordnung) 

Vorläufige Kriterien zur Auswahl von Begünstigten und Projekten 2021-2027

Förderfähigkeitsregeln 2021-2027; Stand 18.10.2021

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)

Rundschreiben des MWVLW "Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz - Festsetzung von Auftragswertgrenzen bei Vergaben im Unterschwellenbereich"

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2021

Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der Union finanzierten Ausgaben anzuwenden sind (Beschluss der Kommission vom 14.05.2019 C (2019) 3452 final)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption