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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie  des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 hier

Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates hier

Operationelles Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 

Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 17.11.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 18.12.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 14.10.2015 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 13.06.2016 hier 
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 01.10.2017 hier

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
(ANBest-P)

Hinweis: Die Europäische Kommission hat eine Neufestsetzung der EU-Schwellenwerte für öffentliche Aufträge in den Vergaberichtlinien vorgenommen. Ab 1. Januar 2018 gilt für Liefer- und Dienstleistungsaufträge ein Schwellenwert von 221.000 Euro (bisher 209.000 Euro).

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2014 MinBl (Datei folgt)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die bis zum 31.10.2016 eingeleitet wurden)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die ab dem 01.11.2016 eingeleitet werden)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption

 

 

Pressemeldungen

13.07.2018

Europäischer Sozialfonds fördert Kompetenzerwerb junger Menschen

„In einer Wissens- und Informationsgesellschaft sind Bildung und der Erwerb von Kompetenzen die... mehr


29.06.2018

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Weiterhin Rückgang bei Arbeitslosigkeit - Neues Aufrufverfahren für arbeitsmarktpolitische Projekte startet

„Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Juni weiterhin zurückgegangen. Die Arbeitsagenturen... mehr


30.05.2018

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Arbeitslosigkeit sinkt schon im Mai unter 100.000

Im Mai ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz erneut unter die... mehr


17.05.2018

Pitch-your-Project-Award: Bätzing-Lichtenthäler besucht Sieger-Projekt „Fit in Europe“

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte heute das Projekt „Fit in Europe“ und... mehr