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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie  des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 hier

Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates hier

Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (OMNIBUS-Verordnung) hier

Operationelles Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 

Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 17.11.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 18.12.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 14.10.2015 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 13.06.2016 hier 
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 01.10.2017 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 01.10.2018 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 06.12.2018 hier

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
(ANBest-P)

Hinweis: Die Europäische Kommission hat eine Neufestsetzung der EU-Schwellenwerte für öffentliche Aufträge in den Vergaberichtlinien vorgenommen. Ab 1. Januar 2018 gilt für Liefer- und Dienstleistungsaufträge ein Schwellenwert von 221.000 Euro (bisher 209.000 Euro).

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2014 MinBl (Datei folgt)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die bis zum 31.10.2016 eingeleitet wurden)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die ab dem 01.11.2016 eingeleitet werden)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption

 

 

Pressemeldungen

29.03.2019

Trotz Rekord-Beschäftigtenzahl große Anstrengung beim Vermeiden von Ausbildungsabbrüchen

Im März ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz deutlich zurückgegangen.... mehr


01.03.2019

Seit Jahresbeginn sind 155 Arbeitsmarkt-Projekte im Land gestartet

Im Februar waren in Rheinland-Pfalz 101.873 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der... mehr


31.01.2019

Arbeitsmarktsituation im Land weiter verbessern - Ministerium startet Aufruf für arbeitsmarktpolitische Projekte

„Auch wenn sich die Arbeitsmarktlage im Land positiv darstellt – die Verbesserung der beruflichen... mehr


04.01.2019

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Land trägt mit Europäischem Sozialfonds auch 2019 zum Abbau der Arbeitslosigkeit bei

„Das Jahr 2018 war ein gutes Jahr für den Abbau der Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz und wir... mehr