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Zum Europäische Kommission, europäischer SozialfondsEuropäischer Sozialfonds Rheinland-PfalzLogo des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie  des Landes Rheinland-Pfalz
Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 hier

Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates hier

Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (OMNIBUS-Verordnung) hier

Operationelles Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 

Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 17.11.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 18.12.2014 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 14.10.2015 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 13.06.2016 hier 
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 01.10.2017 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 01.10.2018 hier
Förderfähigkeitsregeln 2014-2020, Stand 06.12.2018 hier

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände (ANBest-K)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
(ANBest-P)

Hinweis: Die Europäische Kommission hat eine Neufestsetzung der EU-Schwellenwerte für öffentliche Aufträge in den Vergaberichtlinien vorgenommen. Ab 1. Januar 2018 gilt für Liefer- und Dienstleistungsaufträge ein Schwellenwert von 221.000 Euro (bisher 209.000 Euro).

Rundschreiben "Förderrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A)

VV Auftrags- und Beschaffungswesen 2014

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die bis zum 31.10.2016 eingeleitet wurden)

Katalog der pauschalen Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen (gilt für Beschaffungsverfahren, die ab dem 01.11.2016 eingeleitet werden)

Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 44 LHO

Verwaltungsvorschrift zur Bekämpfung der Korruption

 

 

Pressemeldungen

01.07.2019

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Neues Aufrufverfahren für arbeitsmarktpolitische Projekte startet

„Der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz blieb im Juni weiter stabil: Die Arbeitsagenturen im Land... mehr


29.05.2019

Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz leicht gesunken – Bätzing-Lichtenthäler hebt Bedeutung des ESF für die Arbeitsmarktpolitik hervor

„Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Mai leicht gesunken.“ Das... mehr


23.05.2019

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„Durch Projekte wie Fit in Europe bekommt Europa ein Gesicht. Das Projekt ist ein gutes Beispiel... mehr


07.05.2019

Europa in meiner Region – Bätzing-Lichtenthäler besucht ESF-Projekt SELFIE in Ingelheim

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte am 7 . Mai das ESF - Projekt „SELFIE“ in... mehr