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Infos zum ESF+ 2021-2027

Infos zum ESF+ 2021-2027

Die Planung der neuen Förderperiode 2021-2027 für den ESF+ in Rheinland-Pfalz ist in vollem Gange.

Die Europäische Kommission hat im Mai 2018 (überarbeitet im Mai 2020) den Vorschlag für eine Dachverordnung mit gemeinsamen technischen Bestimmungen für insgesamt sieben EU-Fonds sowie einen Verordnungsvorschlag für den neuen ESF+ veröffentlicht. Im neuen ESF+ wird der ESF mit der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, dem Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen, dem Programm für Beschäftigung und soziale Innovation und dem Gesundheitsprogramm in einem einzigen Instrument zusammengefasst werden. Außerdem wird auch die (Arbeitsmarkt-)Integration von Drittstaatsangehörigen nicht mehr über den Asyl- und Migrationsfonds, sondern durch den neuen ESF+ gefördert werden.

Damit Sie sich ein Bild über wichtigsten rechtlichen und politischen Grundlagen des ESF+ in der neuen Förderperiode und die Position der Länder im Bundesrat machen können, stellen wir Ihnen hier die wichtigsten Dokumente zur Verfügung.

Vorschlag für die Allgemeine Verordnung

Anlagen zum Vorschlag für eine Allgemeine Verordnung

Beschluss des Bundesrates zur Allgemeinen Verordnung

Vorschlag für die ESF+-Verordnung

Anlagen zum Vorschlag für die ESF+-Verordnung

Beschluss des Bundesrates zur ESF+-Verordnung

Länderbericht Deutschland (mit Annex D "Investitionsleitlinien")

Länderspezifische Empfehlungen

Beschäftigungspolitische Leitlinien

Am 29.10.2019 hat der rheinland-pfälzische Ministerrat das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit der Erstellung des Operationellen Programms für den ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 beauftragt.

Anlässlich der ESF-Jahreskonferenz "Der neue ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 - Jetzt die Zukunft gestalten" am 25.11.2019 in Bad Kreuznach wurden die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation (12.08. - 02.09.2019) vorgestellt, bewertet und im Hinblick auf die weiteren Grundlagen für die Programmierung eingeordnet: 

Ergebnisse der öffentlichen Konsultation

Übersicht Grundlagen der Programmierung

Übersicht Investitionsleitlinien

Pressemeldung zur ESF-Jahreskonferenz 2019

Im Februar 2020 konnten die Kohärenz-Verhandlungen mit dem ESF-Bundesprogramm erfolgreich abgeschlossen werden. Zusätzlich zur öffentlichen Konsultation hat die ESF-Verwaltungsbehörde gesonderte Konsultationsgespräche mit Wirtschafts- und Sozialpartnern, Projektträgern und SGBII-Trägern geführt.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurden die Verordnungsvorschläge von der Kommission im Mai 2020 angepasst. Die Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Europäischem Parlament und Kommission konnten zwischenzeitlich abgeschlossen und das gesamte Kohäsionspaket für die neue Förderperiode 2021-2027 verabschiedet werden.

Die Veröffentlichung der neuen gesetzlichen Grundlagen für den ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 finden Sie im Amtsblatt der Europäischen Union.

Parallel dazu ist die Erarbeitung des Programms für den ESF+ in Rheinland-Pfalz in der Förderperiode 2021-2027 in vollem Gange und wird informell mit der Kommission abgestimmt. Ein fortgeschrittener Entwurf konnte am 19. Mai 2021 in der konstituierenden Sitzung des neuen ESF+-Begleitausschusses vorgestellt werden. Ziel ist die Einreichung des Programms bei der Kommission im Herbst 2021, so dass die Genehmigung des Programms noch im Dezember 2021 erfolgen könnte.

DIe ESF-Verwaltungsbehörde führt digitale Informationsveranstaltungen zur neuen ESF+-Förderperiode und zum ersten Aufruf 2022-1 am 20.07.2021 und 22.07.2021 durch. Hier finden Sie das Einladungsschreiben sowie weitere Informationen.