Infos zum ESF+ 2021-2027

Die Planung der neuen Förderperiode 2021-2027 für den ESF+ in Rheinland-Pfalz ist in vollem Gange.

Die Europäische Kommission hat im Mai 2018 (überarbeitet im Mai 2020) den Vorschlag für eine Dachverordnung mit gemeinsamen technischen Bestimmungen für insgesamt sieben EU-Fonds sowie einen Verordnungsvorschlag für den neuen ESF+ veröffentlicht. Im neuen ESF+ soll der ESF mit der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, dem Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen, dem Programm für Beschäftigung und soziale Innovation und dem Gesundheitsprogramm in einem einzigen Instrument zusammengefasst werden. Außerdem soll auch die (Arbeitsmarkt-)Integration von Drittstaatsangehörigen nicht mehr über den Asyl- und Migrationsfonds, sondern durch den neuen ESF+ gefördert werden.

Damit Sie sich ein Bild über wichtigsten rechtlichen und politischen Grundlagen des ESF+ in der neuen Förderperiode und die Position der Länder im Bundesrat machen können, stellen wir Ihnen hier die wichtigsten Dokumente zur Verfügung.

Vorschlag für die Allgemeine Verordnung

Anlagen zum Vorschlag für eine Allgemeine Verordnung

Beschluss des Bundesrates zur Allgemeinen Verordnung

Vorschlag für die ESF+-Verordnung

Anlagen zum Vorschlag für die ESF+-Verordnung

Beschluss des Bundesrates zur ESF+-Verordnung

Länderbericht Deutschland (mit Annex D "Investitionsleitlinien")

Länderspezifische Empfehlungen

Beschäftigungspolitische Leitlinien

Am 29.10.2019 hat der rheinland-pfälzische Ministerrat das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit der Erstellung des Operationellen Programms für den ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 beauftragt.

Anlässlich der ESF-Jahreskonferenz "Der neue ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 - Jetzt die Zukunft gestalten" am 25.11.2019 in Bad Kreuznach wurden die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation (12.08. - 02.09.2019) vorgestellt, bewertet und im Hinblick auf die weiteren Grundlagen für die Programmierung eingeordnet: 

Ergebnisse der öffentlichen Konsultation

Übersicht Grundlagen der Programmierung

Übersicht Investitionsleitlinien

Pressemeldung zur ESF-Jahreskonferenz 2019

Im Februar 2020 konnten die Kohärenz-Verhandlungen mit dem ESF-Bundesprogramm erfolgreich abgeschlossen werden. Zusätzlich zur öffentlichen Konsultation hat die ESF-Verwaltungsbehörde gesonderte Konsultationsgespräche mit Wirtschafts- und Sozialpartnern, Projektträgern und SGBII-Trägern geführt.

Die vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im Mai 2020 angepassten Verordnungsvorschläge befinden sich derzeit in den Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Europäischem Parlament und Kommission. Parallel dazu hat die Erarbeitung des Operationellen Programms für den ESF+ in Rheinland-Pfalz in der Förderperiode 2021-2027 begonnen.

Weitere Informationen über die weiteren Schritte enthält der Zeitplan der ESF-Verwaltungsbehörde für die Programmierung der Förderperiode 2021-2027 in Rheinland-Pfalz.