Das ESF+-Programm 2021-2027 für Rheinland-Pfalz
© European Union, 2023
Der ESF+ ist das wichtigste beschäftigungspolitische Instrument der Europäischen Union und wird in geteilter Mittelverwaltung mit den Mitgliedstaaten - in Deutschland auch mit den Ländern - umgesetzt.
Für das ESF+-Programm Rheinland-Pfalz stehen in der Förderperiode 2021-2027 insgesamt 120,5 Mio. Euro zur Verfügung. Diese Mittel gliedern sich in 89,3 Mio. Euro für die „stärker entwickelten Regionen“ im Land und 31,2 Mio. Euro für die "Übergangsregion Trier".
Der ESF+ ergänzt die nationale Regelförderung dort, wo diese mangels gesetzlicher Grundlage oder aus anderen Gründen Bedarfe nicht bedienen kann, Zielgruppen nicht erreicht oder keine Flächendeckung ihrer Angebote sicherstellen kann.
Insgesamt werden in der Förderperiode 2021-2027 in Rheinland-Pfalz mehr als 82.000 Menschen vom ESF+ profitieren und ihre beruflichen Perspektiven verbessern können. Damit leistet der ESF+ in Rheinland-Pfalz einen großen Beitrag zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte, die mit ihren 20 Grundsätzen - obwohl rechtlich unverbindlich - zum zentralen Bezugsrahmen für sozialpolitische Vorhaben auf EU-Ebene, insbesondere für den ESF+ geworden ist und die soziale Situation der EU langsam aber stetig verbessert. In diesem Zusammenhang werden bei der Auswahl und Durchführung aller ESF+-Projekte in Rheinland-Pfalz auch die Prinzipien der EU-Grundrechtecharta berücksichtigt.
Inhaltlich wird die Förderung aus dem ESF+ auf drei spezifische Ziele konzentriert:
- Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu allgemeiner und beruflicher Bildung
- Förderung des Lebenslangen Lernens
- Förderung der aktiven Inklusion
Jedem dieser drei spezifischen Ziele sind mehrere Förderansätze zugeordnet, in denen ESF+-Projekte umgesetzt werden.
An der Umsetzung des ESF+ sind verschiedene Akteure im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung sowie im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung beteiligt, die in einem so genannten Verwaltungs- und Kontrollsystem zusammenwirken. Darüber hinaus wirken auch weitere Partner wie z.B. Kommunen, Bildungseinrichtungen, Wohlfahrtsverbände, freie Träger, Kammern, Universitäten und Hochschulen als Träger von ESF+-Projekten an der erfolgreichen Umsetzung der europäischen Fördermittel mit. Der ESF+-Begleitausschuss begleitet und kontrolliert die Durchführung des ESF+-Programms in Rheinland-Pfalz.
