Arbeits- und Transformationsminister Alexander Schweitzer sagte: „Mit dem neuen ESF+-Programm stellen wir die Weichen für die Arbeitsmarktpolitik in Rheinland-Pfalz in den nächsten sieben Jahren.“ Schweitzer ging auch auf erste Pläne in der Umsetzung ein. „Wir konzentrieren die ESF+-Mittel auf drei Schwerpunktbereiche: Die Unterstützung von Jugendlichen beim Übergang von der Schule in Ausbildung und Beruf, die Förderung des Lebenslangen Lernens, die vor dem Hintergrund der Transformation der Arbeitswelt weiter an Bedeutung gewinnt, sowie die Förderung der Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitleistungsbeziehenden im SGB II.“
Bewährte Förderprogramme – beispielsweise das Bedarfsgemeinschaftscoaching – setze das Land fort. Andere Förderprogramme – wie den Jobfux – entwickele es bedarfsgerecht weiter. „Zudem haben wir eine Reihe von Förderangeboten ganz neu konzipiert. Dazu zählen z.B. JobAction, ein methodisch neuer Ansatz für benachteiligte Jugendliche, sowie die Unterstützung von Transformationsprozessen“, betonte Schweitzer weiter.
Neu im Vergleich zur alten Förderperiode 2014-2020 ist zudem, dass die EU-Kommission Rheinland-Pfalz in zwei Fördergebiete unterteilt. In der so genannten Übergangsregion Trier, die der Fläche des ehemaligen Regierungsbezirks Trier entspricht, stehen 31,2 Millionen Euro zur Verfügung. Dort können arbeitsmarktpolitische Projekte mit bis zu 60 Prozent aus dem ESF+ gefördert werden. In den übrigen Landesteilen beträgt das Budget 89,3 Millionen Euro. Der Fördersatz hier liegt bei bis zu 40 Prozent. Die erforderliche Kofinanzierung der Projekte erfolgt aus Mitteln des Landes, der Jobcenter und der Kommunen.
Arbeitsminister Schweitzer sagte: „Die ESF+-Mittel in Höhe von 120,5 Millionen Euro sind ein Hebel, mit dem wir zusätzlich 155 Millionen Euro aus nationalen Mitteln bewegen. So stehen insgesamt rund 275,4 Mio. Euro – mehr als eine Viertelmilliarde – zur Verfügung. Damit werden wir in den nächsten sieben Jahren rund 82.000 Menschen ganz konkret in ihrer beruflichen Entwicklung zielgerichtet unterstützen können, beispielsweise Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Langzeitleistungsbeziehende im SGB II, Beschäftigte und Erwerbstätige. Die soziale Dimension der Europäischen Union wird mit dem ESF+ bei uns in Rheinland-Pfalz greifbar.“
Der Europäische Sozialfonds Plus ist das wichtigste beschäftigungspolitische Instrument der Europäischen Union. An der Umsetzung des ESF+ in Rheinland-Pfalz sind das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, das Ministerium für Bildung, das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit sowie das Ministerium für Familien, Frauen, Kultur und Integration beteiligt. Die Verwaltungsbehörde für den ESF+ in Rheinland-Pfalz hat ihren Sitz im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung.